Bielefeld gibt es doch: 44. Bundesdelegiertenkonferenz(BDK) der Grünen „Mehr wagen, um nicht alles zu riskieren“

Dieses Wochenende hatte ich die ehrenvolle Aufgabe, den Kreisverband Rosenheim auf der BDK in Bielefeld zu vertreten. Gemeinsam mit Dette aus Breitbrunn und Birgit aus Brannenburg durfte ich einen Spirit von Aufbruchsstimmung erleben, der motiviert, weiter für die Zukunft unserer Kinder und ihre Lebensgrundlagen zu kämpfen. Ich wusste auch schon vorher: Aufgeben ist nie eine Option. Aber jetzt weiß ich: wir sind nicht allein. In ganz Deutschland gibt es Menschen – und unglaublich viele davon sind richtig jung! – die all ihre Energie aufwenden, um die Klimakrise gemeinsam zu meistern. GEMEINSAM! Das ist eine der Botschaften dieser BDK.

Um unser Klima zu retten haben die Grünen einen riesigen Sprung über ihren Schatten gemacht. Begonnen haben sie damit vor zwei Jahren intern. Damals haben sie Annalena Baerbock und Robert Habeck zu ihren Vorsitzenden gewählt und ihre „leidenschaftliche Beteiligungssehnsucht“ und daraus entstehende Differenzen nur noch intern ausgetragen. Dies hat vielleicht das erste Mal in der Geschichte der Grünen eine starke Geschlossenheit nach außen hervorgebracht. 18.000 neue Mitglieder seit Beginn dieses Jahres sind das Ergebnis und eine beeindruckende inhaltliche Produktivität. Und weil Annalena und Robert „noch lange nicht fertig haben“, wurden sie auch mit über 90% der Delegiertenstimmen wieder gewählt. Annalena erhielt sogar 97% der Stimmen. Hinter den beiden steht ein beeindruckend junger und kompetenter Bundesvorstand, der so viel Energie ausstrahlt, dass man gar nicht mehr zweifeln mag, dass die Grünen endlich in die Regierungsverantwortung kommen werden und endlich handeln können. Denn das war die zweite Botschaft. WIR GRÜNEN WOLLEN REGIERUNGSVERANTWORTUNG ÜBERNEHMEN!

Hierfür haben sie ein grandioses Antragspaket vorgelegt. Vom Bauen und Wohnen der Zukunft, dem Schutz der europäischen Kleinbauern und des Regenwaldes, über die Seenotrettung und Gleichstellungspolitik bis zu den Power-Themen: Wirtschaft und Klima. Alles war dabei, was eine grüne Regierung als Ägide braucht. Es kann losgehen. Wenn doch nur nächstes Jahr schon Bundestagswahlen wären!

Der dritte Punkt, den ich in Großbuchstaben aus Bielefeld getragen habe ist mein größter Hoffnungsträger: wir haben in Bielefeld ein NEUES WIRTSCHAFTSSYSTEM ausgerufen! Natürlich wurde auch heftig diskutiert. Wir sind ja bei den Grünen. 1000 Änderungsanträge sind beim Bundesvorstand eingegangen. Vieles konnte vorher schon überarbeitet und geeinigt werden. Den Rest haben wir erfolgreich ausdiskutiert.  Lebendige Demokratie.

Und am Samstag haben wir natürlich noch getanzt – allerdings nicht ohne am Sonntag wieder um 9:00 Uhr auf der Abstimmbank zu sitzen. Claudia Roth führte ein liebevoll strenges Regiment. Das war also die 44. BDK. „aus Hoffnung Wirklichkeit machen“ und nicht „aus Ängstlichkeit stagnieren“. Dafür haben wir nämlich keine Zeit mehr.

Das wissen wir alle. Auch die Klimaleugner. Deshalb leugnen sie es ja.  Weil manchmal die Wahrheit so krass ist. So viele Veränderungen verlangt und die Industriestaaten endlich über sich selbst hinauswachsen müssen. Im Ziele formulieren sind sie gut, es steht im Pariser Klimaabkommen, in der UN-Agenda 2030 und in so vielen geschriebenen Papieren – nur umgesetzt hat es die „First World“ noch nie. Klimagerechtigkeit hört nicht an der europäischen oder deutschen Grenze auf und wir haben weder das Recht mehr CO2 als Menschen aus den Entwicklungsländern zu emittieren, noch haben wir das Recht, deren Ressourcen zu verbrauchen, uns an ihnen zu bereichern und mit unserem Konsumverhalten die Lebensgrundlagen von uns allen zu zerstören.

Aber unsere Regierung schafft soziale Gerechtigkeit nicht mal innerhalb Deutschlands. Das Klimapaket der GroKo ist sozial ungerecht und benachteiligt einmal mehr sozial Schwache. Das hat sogar der Bundesrechnungshof kritisiert. Dabei sind sich CDU/CSU und leider auch die SPD nicht zu schade, den Klimaschutz mit dem Scheinargument sozialer Ungerechtigkeit zu blockieren. „Sie können sich gerne endlich mal um Alleinerziehende und sozial Schwache kümmern. Keiner hindert sie daran“ sagt Annalena Baerbock dazu. Aber mit der CO2-Bepreisung hat dies solange nichts zu tun, solange man es nicht so umsetzt wie die aktuelle Regierung. Die Grünen sehen eine wesentlich höhere CO2-Bepreisung vor (je größer das Einkommen, desto höher der CO2-Verbrauch, das ist Fakt) und dazu ein Energiegeld, das den Menschen die CO2-Steuer komplett rückvergütet. So können sozial Schwache sogar durch umweltfreundliches Verhalten einen finanziellen Gewinn haben. Investitionen in Bahn und Infrastruktur werden die Grünen aus dem Haushalt finanzieren.

Und ja, es braucht Regeln – „wollen die Anarchie, oder was“ fragt Annalena und meint eine FDP und CDU/CSU, die plötzlich so tun, als hätte es noch nie Gebote oder Gesetze in einer Gesellschaft gebraucht. Um es nochmal festzuhalten: es geht um die letzte Möglichkeit, noch Weichen zu stellen, um nicht in die sichere Klimakatastrophe zu steuern. Wir haben eine verantwortungslose Regierung, die mithilft und anfeuert, die Welt unserer Kinder zu verkonsumieren. Aber die gute Nachricht ist, wir haben eine Lösung. Die Grünen habe sie an diesem Wochenende vorgestellt und beschlossen, jetzt brauchen wir nur noch den Regierungsauftrag der Bevölkerung, um aus der letzten Hoffnung endlich Wirklichkeit zu machen.

Natürlich habe ich auch allen erzählt, wo Stephanskirchen liegt und dass ich wir eine grüne Bürgermeisterkandidatin haben. Unterstützung wurde uns zugesagt und ich weiß jetzt, an wen ich mich für welche Themen wenden kann. Mutig kommunizieren wird ja meine Aufgabe für den Wahlkampf – warum also nicht gleich Annalena und Robert von Stephanskirchen erzählen? Ich hab´s getan. Damit wir das vor Ort umsetzen können, was auf dem Parteitag beschlossen wurde. Und dann war da noch Paola aus dem Ostallgäu, die saß mit ihrem Geburtstagskuchen und Kerzchen auf ihrem Platz als eine von 820 Delegierten und hat bis zur letzten Abstimmung durchgehalten. An ihrem Geburtstag haben wir ein neues Wirschaftssystem für Deutschland ausgerufen. Ich hoffe so sehr, dass wir es umsetzen können und Paola diesen Geburtstag niemals vergessen wird!

Von Nicole Eckert

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